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Mittwoch, 4. Dezember 2019

27. Jahrgang / Nr. 48

ab jetzt immer

mittwochs im Briefkasten

Amdritten Adventswochenende ist es wieder soweit. Das Mühltal verwandelt sich in eine weihnachtliche Märchenwelt. An beiden Tagen, 14. und

15. Dezember, ab 10 Uhr können die Besucher den wohl längsten Weihnachtsmarkt Deutschlands erkunden.

Fotos: Günther

Auf ins weihnachtliche Mühltal

Gera (NG/faz).

Der Salzmann-

Preis des Thüringer Ministeriums

für Bildung, Jugend und Sport ehrt

jährlich zehn Persönlichkeiten, die

im Bereich frühkindlicher, schuli-

scher oder außerschulischer Bildung

herausragende Arbeit leisten und

zum Gelingen von Bildungsprozes-

sen durch ein besonderes persönli-

ches Engagement beitragen oder die

sich in Bildungsinstitutionen in be-

sonderer Weise engagieren. In die-

sem jahr erhalten u.a. zwei Geraer

Persönlichkeiten diesen Preis.

„Rainer Müller war mehr als 30

Jahre Musiklehrer am Gymnasium

Rutheneum in Gera (wir berichte-

ten). Er war Leiter der Musikspe-

zialklassen, die er mit aufgebaut

hat. Dieser Bildungsweg eröffnet

musisch begabten und talentier-

ten Schülern eine vertiefte musik-

theoretische und musikpraktische

Ausbildung von Klasse 9 bis 13. Die

äußerst positive Entwicklung des

Musikspezialzweigsverdankt die

Schule auch dem überdurchschnitt-

lichen Engagement von Rainer Mül-

ler”, heißt es in der Laudatio.

Anja Köpper ist die Leiterin ei-

ner großen Kindertageseinrichtung

für 155 Kinder, von denen 23 Kinder

Beeinträchtigungen haben, die zu-

sätzlicher Unterstützung bedürfen.

Gemeinsam mit Ihren Kollegen lebt

sie intensiv den inklusiven Gedan-

ken. Mittelpunkt der Arbeit von

Anja Köpper ist es, mit besonders

großer Empathie und Achtung je-

des Kind so anzunehmen, wie es

ist. In der kommenden Ausgabe er-

fahren Sie mehr über Anja Köpper.

Namensgeber des Preises ist der

Thüringer Reformpädagoge Chris-

tian Gotthilf Salzmann, der die bei-

spielhafte

Landerziehungsanstalt

Schnepfenthal gründete und als Au-

tor wegweisende Werke hinterließ.

Rainer Müller und Anita Köpper

Zwei Geraer

erhalten Salzmann-Preis

Im jüngsten Stadtrat wurde der

Haushaltsentwurf 2020 unter der

Auflage einiger Änderungsanträ-

ge beschlossen (wir berichteten).

Binnen einer Woche galt es für Fi-

nanzchef Kurt Dannenberg selbige

einzuarbeiten, damit der Haushalt

ausgeglichen bleibt und vom Lan-

desverwaltungsamt in Weimar be-

stätigt werden kann. Wir sprachen

mit Kurt Dannenberg, wie und ob

ein ausgeglichener Haushalt über-

haupt noch möglich ist.

Sie hatten nun weniger als eine

Woche Zeit, alle Änderungsanträ-

ge der Fraktionen einzuarbeiten.

Wie bewerten Sie zunächst die An-

träge der Fraktionen?

Wann hatten wir das schon einmal:

Einen ausgeglichenen Haushalt, der

ohne Bedarfszuweisungen aus-

kommt, rechtzeitig vor Beginn des

neuen Haushaltsjahres vorliegt und

beschlossen wurde, den Kassenkre-

dit abbaut und Steuern, wenn auch

zunächst nur die Gewerbesteuer,

leicht absenkt. Ich danke allen in der

Verwaltung, der AG Bürgerhaushalt,

im Stadtrat und auch dem Thürin-

ger Landesverwaltungsamt für ihre

jeweilige tatkräftige Unterstützung.

Ich halte es für ein gutes Recht, Än-

derungsanträge zum Haushalt ein-

zubringen und darüber im Stadtrat

abzustimmen. Letztlich entscheidet

der Stadtrat über den Haushalt der

Stadt Gera, der zwar aus fiskalischer

Sicht so gut wie nie zuvor ist, aber

natürlich immer noch nicht alle

Wünsche erfüllen kann. Wesentlich

war, dass durch die Änderungsan-

träge der Haushaltsausgleich nicht

gefährdet wurde. Das ist der Fall! In-

sofern bin ich mit dem Ergebnis für

den Haushalt sehr zufrieden.

Welche der Änderungsanträge,

die am Tag der Stadtratssitzung

noch kurzfristig von den Fraktio-

nen eingebracht wurden, wurden

auch beschlossen?

Den Mitgliedern des Stadtrates

diente als Beschlussgrundlage der

Haushaltsentwurf

einschließlich

der bis zur Stadtratssitzung durch

die Verwaltung und die Ausschüs-

se vorgenommenen Änderungen.

Nach letztendlicher Empfehlung des

Haushalts- und Finanzausschusses

in seiner Sitzung am 18. November

bestand vor Beginn der Stadtratssit-

zung – ohne Berücksichtigung der

am gleichen Tag eingegangen neun

Änderungsanträge – damit noch

ein rechnerischer Überschuss von

Haushaltsmitteln in Höhe von rund

588.000 Euro. Auf dieser Grundlage

fanden die folgenden vier von den

zuvor genannten neun Anträgen

mehrheitliche Zustimmung:

In einer Unterbewirtschaftungs-

einheit wurden dem Oberbürger-

meister Aufwendungen in Höhe

von 200.000 Euro gesperrt. Eine

Entsperrung bedarf der vorherigen

Zustimmung des Haushalts- und Fi-

nanzausschusses.

Die im Stellenplan enthaltenen

unbesetzten Personalstellen wur-

den gesperrt, soweit nicht bis zum

21. November 2019 eine öffentliche

Ausschreibung bereits begonnen

worden ist. Der Stadtrat will dazu

in seiner Sitzung im Dezember das

Verfahren und das zuständige Be-

schlussgremium für notwendige

Entsperrungen beschließen.

Der Investitionspass I3300-0008.1

„Ostschule, Sporthalle“ ist wie folgt

zu präzisieren: Die Sporthalle ist als

Zwei-Feldhalle zu errichten.

Die noch zur Verfügung stehen-

den freien Mittel in Höhe von rund

588.000 Euro werden in 2020 für den

Erwerb eines weiteren Geschäftsan-

teils an der Energieversorgung Gera

GmbH (EGG) verwendet.

Die in der Maßnahme 14500-0018

Kultur- und Kongreßzentrum -

energetische Sanierung - vorgesehe-

nen Mittel (1.000.000 Euro in 2020

und 500.000 Euro in 2021) sind

nicht auf die energetische Sanierung

zu beschränken, sondern allgemein

für Planungsleistungen zur Verfü-

gung zu stellen. Dies ist in der Maß-

nahmenbezeichnung entsprechend

anzupassen.

Der Änderungsantrag zum Er-

werb eines weiteren Geschäftsanteils

an der EGG führte dazu, dass der

rechnerische Überschuss nunmehr

gleich null ist.

Befindet sich der damit immer

noch ausgeglichene HH 2020 nun

auf dem Weg ins Landesverwal-

tungsamt?

Ja, da liegt er schon. Der Haushalt

2020, der aus meiner Sicht unverän-

dert keiner Genehmigung bedarf,

wurde am 27. November 2019 an

das zuständige Referat im Landes-

verwaltungsamt in Weimar überge-

geben.

Lesen Sie weiter auf Seite 3

Fragen: Fanny Zölsmann

Haushalt bleibt

weiterhin ausgeglichen

Stadtrat beschloss Entwurf für 2020 mit

Änderungsanträgen – Dannenberg im Interview

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