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Wahlmarathon des Jahres hat Wähler müde gemacht

Der Wahlmarathon dieses Jahres ist mit den Bundestagswahlen zu Ende gegangen. Das Wahlvolk scheint müde geworden zu sein: Nur 72,5 Prozent der Wahlberechtigten gingen an die Urne, das sind nochmals knapp fünf Prozent weniger als zur Wahl im Jahre 2005. Thüringen erreichte sogar nur 65,2 Prozent und der Wahlkreis Jena - Gera - Saale-Holzland brachte es immerhin auf 67,4 Prozent, die Stadt Gera schloss mit bescheidenen 63,7 Prozent.
Das Stimmergebnis des Wahlkreises im Einzelnen (Zweitstimmen): DIE LINKE ist mit 29,9 Prozent eindeutiger Sieger, gefolgt von der CDU, die auf 27,6 Prozent kam und der SPD mit schmerzhaften 17,2 Prozent, der gestärkten FDP mit 10,3 Prozent sowie Bündnis 90/Die Grünen mit 8,1 Prozent. Die sonstigen Parteien blieben unter der geforderten Fünf-Prozent Hürde.
Die meisten Erststimmen (30,4 Prozent) konnte der für DIE LINKE antretende parteilose Ralph Lenkert auf sich vereinigen und sich damit klar das Direktmandat sichern, gefolgt von dem Thüringer Staatssekretär Roland Richwien (28,7) Prozent. Eine bittere Pille musste der bisher im Bundestag vertretene Jenaer SPD-Politiker Volker Blumentritt schlucken, er verlor mit 21,3 Prozent sein Mandat, da er auf der SPD-Landesliste nicht entsprechend gut abgesichert war. Der frühere Jenaer Oberbürgermeister Peter Röhlinger (FDP) schaffte beachtliche 9,7 Prozent; er hatte auf der Landesliste seiner Partei den Rang 2, so dass er in den neuen Bundestag einziehen wird. Olaf Möller von den Grünen erreichte 7,1 Prozent. Der NPD-Kandidat Pichl kam auf 2,9 Prozent.
Die Ergebnisse zeigen, dass aus Geraer Sicht die Entscheidung der Wähler sich stark an den kandidierenden Persönlichkeiten orientierte. So überboten Lenkert (Linke), Blumentritt (SPD) und Richwien (CDU) das Ergebnis der Zweistimmen ihrer jeweiligen Partei. Der in Gera naturgemäß weniger bekannte langjährige Jenaer Oberbürgermeister Röhlinger verfehlte nur knapp die Zehn-Prozent-Grenze, der Grünen-Kandidat Möller, der in der Wahlvorbereitung zumindest in Gera kaum in Erscheinung getreten war, blieb ein Prozent unter dem Ergebnis seiner Partei.
Das Wahlergebnis hat natürlich keinen unmittelbaren Einfluss auf die Geraer Kommunalpolitik. Allerdings wird damit zumindest die Hoffnung genährt, dass im Freistaat die Politik wieder handlungsfähig wird, ganz gleich in welcher Koalition. Der gegenwärtige Abwartezustand hat nämlich durchaus Auswirkungen auf kommunale Entscheidungen. So sind nach Angaben aus Erfurt die Kommunen laut Gesetz verpflichtet, bis Ende November den Haushaltsplan für das kommende Jahr zu beschließen, obwohl sie noch keine verlässlichen Angaben vom Finanzministerium erhalten haben.
Damit ist der Wahlmarathon für dieses Jahr zwar am Ziel angekommen, aber was die Parteien in Land und Bund aus dem Ergebnis machen, wird den Wählerinnen und Wählern nicht noch einmal zur Bestätigung vorgelegt, sondern wird in den Parteizentralen entschieden.

( Reinhard Schubert, 01.10.2009 )

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