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Sparprogramm mit zehn Jahren Laufzeit

Gera steht mit rund 27 Millionen Euro in der Kreide. Ein Sparprogramm muss her; darüber sind sich die Parteien einig, über den Weg zur Schuldenfreiheit gehen die Meinungen allerdings weit auseinander. Nachdem der städtische Haushalt durch das Landesverwaltungsamt nicht genehmigt worden war, hat Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm jetzt dem Hauptausschuss den Entwurf eines ausgeglichenen Haushaltes für 2011 zugeleitet. Er ist verbunden mit einem Plan zur Konsolidierung des Haushaltes bis 2020. Der Oberbürgermeister bezeichnete die vorgelegten Dokumente vor der Presse als "Rosskur", die unsere Stadt wieder handlungsfähig machen soll, es nütze nichts, "wenn wir uns von Jahr zu Jahr durchhangeln". Seit der Wende hat Gera Haushaltsprobleme. "Wir müssen aus diesem Loch endlich raus. Um als Stadt zu gesunden und das Vertrauen des Landes in Gera wiederherzustellen, sind allerdings harte Einschnitte notwendig. Wir wollen die Lasten mehr auf starke Schultern packen als schwache, aber niemand kann ausgenommen werden", kündige er an.
Je schneller die Otto-Dix-Stadt zu einem genehmigten Haushalt kommt, desto besser. Die Behandlung der Pläne bereits in der nächsten regulären Sitzung des Stadtrates am 7. April hält das Stadtoberhaupt für ungünstig, weil bis dahin zu wenig Zeit zur Diskussion zu Verfügung stehe, aber bis zur nächsten regulären Sitzung am 26. Mai würde zu viel wertvolle Zeit verstreichen. Außerdem will Dr. Vornehm das Konsolidierungskonzept vor der Beschlussfassung im Startrat im Rahmen der Bemühungen um einen Bürgerhaushalt am 28. März, 19 Uhr, im Stadtmuseum vorstellen. Deshalb will er dem Stadtrat eine Sondersitzung nach den Schulferien am 15. April vorschlagen.
Intensive Gespräche zur Geraer Finanzsituation haben OB Dr. Vornehm und der für Finanzen zuständige Bürgermeister Norbert Hein mit dem Innenministerium und dem Landesverwaltungsamt geführt. So sei die Landesregierung bereit, in diesem Jahr auf eine Rückführung des Soll-Fehlbetrages zu verzichten. Damit würde die Stadt in die Lage versetzt, wieder Darlehen aufnehmen zu können, die für das Schulbauprogramm dringend gebraucht werden. Damit die Planungssicherheit für Gera geschaffen werden kann, muss das Gesamtpaket allerdings durch Kabinettsbeschluss bestätigt werden.
Als Hauptursache für die aktuelle Zuspitzung der Finanzlage und nunmehr bald 15 Monate ohne Haushalt nannte Dr. Vornehm den Soll-Fehl-Betrag von rund 27 Millionen, der überwiegend bereits vor seiner Amtszeit aufgelaufen sei. Konkret stehe das Ziel, ab 2012 den Fehlbetrag jährlich durchschnittlich um drei Millionen Euro abzubauen. Parallel dazu wolle die Stadt die Verschuldung von 108 Millionen Euro auf 70 Millionen senken. Erreicht werden soll, dass Jahr für Jahr weniger Kredite aufzunehmen als zurückzuzahlen sind. "Das wird nicht einfach, und ich bin dankbar, dass die Landesregierung bereit ist, uns auf diesem ganz bestimmt nicht leichten Weg zu begleiten und zu unterstützen", betonte der OB. Schließlich wurde der Haushalt auch dadurch erheblich belastet, dass Bund und Land den Kommunen immer mehr finanzielle Lasten als Pflichtaufgaben aufbürden. Man hoffe allerdings, dass wenigstens die Gelder für die Grundsicherung im Alter ganz oder teilweise zukünftig wieder vom Bund übernommen werden. Das wäre eine große Entlastung für die Kommunalhaushalte.
Eine große Hilfe für die Stadt wäre es auch, wenn der Vorschlag aufgegriffen würde, dass das Land Zuschüsse für die Theater und Orchester direkt zahlen würden. Eine Art "Kreisumlage", die alle Thüringer Landkreise an der Unterhaltung der bedeutenden kulturellen Einrichtungen beteiligt, die Kosten auf breitere Schultern verteilt und damit nicht nur die kulturelle Landschaft erhält, sondern auch die kommunalen Einrichtungen entlastet. Die Stadt Gera hat bereits angekündigt, das sie die TheaterFabrik nicht mehr finanziell unterstützen kann.
(Lesen Sie auch auf Seite 3, welche Sparmaßnahmen Bürger und Wirtschaft laut Entwurf das Haushaltsplanes 2011 treffen werden.)

( Reinhard Schubert, 24.03.2011 )

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